Der freche Monatsanzeiger mit Informationen, Unterhaltung, Tipps, Trends,
Terminen und Inserationen aus Stadt und Land Hildesheim

31134 Hildesheim • Telefon: 0 51 21/2 04 07 33 • E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Senkung der Kita-Gebühren bis 2017 gegenfinanziert:

„Investition in die Zukunft!“

Oberbürgermeister Dr. Ingo Meyer hat nochmal mit spitzem Bleistift die Ressourcen der Stadt durchgehen lassen und schiebt nun dem Stadtrat, insbesondre Rot/Grün, den „Schwarzen Peter“ in die Schuhe. Die Stadt Hildesheim weist Kritik an ihrem Vorschlag zur Senkung der Kita-Gebühren zurück. „Die von uns vorgelegte neue Staffelung der Entgelttabelle ist im Vergleich zu den bisherigen Haushaltsansätzen über Mehreinnahmen/ Minderausgaben aus dem im März dieses Jahres endverhandelten Finanzvertrag mit dem Landkreis (bzgl. Gastschulgeldern), Einsparungen bei der Brunnenunterhaltung und künftigen Mehreinahmen aus der Grundsteuer B (aufgrund neuer Baugebiete) entsprechend gegenfinanziert – auch für die folgenden Jahre bis 2017“, erklärt Oberbürgermeister Dr. Ingo Meyer.


„Insofern besteht hier auch kein Widerspruch zu den uns vom Zukunftsvertrag auferlegten Sparzwängen – im Gegenteil: Wir möchten insbesondere junge Familien wieder entlasten und Hildesheim damit noch attraktiver machen: Das ist eine Investition in die Zukunft der Stadt!“ Nicht nachzuvollziehen ist die Kritik, die Entlastung würde Geringverdiener benachteiligen, da 37,5 Prozent aller Eltern in der Stufe 0 eingeordnet sind und ohnehin keinen Beitrag zahlen. Besserverdienende, die in der höchsten Beitragsstufe eingestuft sind, werden durch die neue Staffel nicht entlastet, sondern insbesondere Eltern mittleren Einkommens, die bisher in einer der beiden höchsten Stufen eingruppiert waren und seit 2012 plötzlich deutlich mehr als früher zu zahlen haben. Der Höchstbetrag würde nach Einführung der vorgelegten Staffelung, die nun zwölf statt acht Entgeltstufen vorsieht, nicht schon bei einer Überschreitung der Einkommensgrenze um 1500 Euro, sondern erst bei einer Überschreitung in Höhe von mindestens 2500 Euro erreicht. Zudem ist sichergestellt, dass niemand mehr zahlen muss als bisher. „Die Politik hatte den Eltern im Rahmen der Einführung der Gebührenstaffelung zugesagt, diese auf ihre Praxistauglichkeit zu überprüfen und die Gebühren wieder zu senken, sobald dies möglich sei. Genau das hat die Verwaltung nun getan, wobei sich gezeigt hat, dass gerade die Eltern mit einem mittleren Einkommen, die schon in der höchsten Entgeltstufe eingestuft wurden, zu stark belastet sind. Das wollen wir jetzt korrigieren“, so Sozialdezernent Dirk Schröder. „Wir hoffen daher weiter auf die Zustimmung seitens der Politik, die die jetzige Staffelung der Kita-Entgelte im Jahr 2012 selbst so vorgeschlagen und beschlossen hat“, so Dr. Ingo Meyer. Gleichwohl könne er die Gründe der Mehrheitsgruppe für die Ablehnung einer Absenkung zum 1. August nachvollziehen. Aber: „Die jetzige Situation ist absolut unbefriedigend: Vor dem Hintergrund, dass wir eine konkrete Gegenfinanzierung für mehrere Jahre gefunden haben, ist hier mit Blick auf die absolut übergeordneten Belange von Eltern mit kleinen Kindern in unserer Stadt die Absenkung der Gebühren zum nächsten Kita-Jahr absolut richtig, zumal die Politik seinerzeit explizit den Auftrag erteilt hatte, die Entgeltstaffel erneut zu prüfen. Der Stadtrat hat mit unserem Vorschlag die Möglichkeit, daran kurzfristig etwas zu ändern – im Interesse unserer Stadt.“ (Anm. der Red.: Sonst wird die Nase schwarz gemacht.)

Kommentar hinzufügen

Kommentare

  • Keine Kommentare vorhanden

Aktuell sind 58 Gäste und keine Mitglieder online

Die nächste Ausgabe wird online gestellt am:

03.02.2018 - 00:01 Uhr

Noch

 

Marktplatz

Online-Kleinanzeigen-

markt